Zugriff auf gespeicherte Verkehrsdaten

Schwerin – Die Herbst-Justiz-Minister-Konferenz unterstützt Bestrebungen in Europa, die Verkehrsdatenspeicherung wiederzubeleben. Ministerin Hoffmeister fordert daher EU-weite Vorgaben zu schaffen.

„Der Zugriff auf gespeicherte Verkehrsdaten ist gerade in unserer digitalen Zeit von gewichtiger Bedeutung. Denn nur mit ihrer Hilfe ist eine effektive Strafverfolgung möglich. Doch noch immer fehlt es an EU-weiter Rechtssicherheit. Daher schloss sich Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit anderen Ländern auf der Justizministerkonferenz einem Beschlussvorschlag aus Bayern an“, so Justizministerin Katy Hoffmeister in Berlin. Die Justizministerkonferenz hat die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz gebeten, sich weiterhin nachdrücklich auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, dass gültige europarechtliche Vorgaben für eine verbindliche Verkehrsdatenspeicherung zeitnah geschaffen werden. Diese Vorgaben sollen als Grundlage für wirksame nationale Ermittlungen dienen.

Anbieter öffentlich zugänglicher Dienste für Telefon- und Internetzugang sind zwar dazu gesetzlich verpflichtet, Verkehrsdaten zu speichern. Doch ist diese Verpflichtung u.a. nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster aus dem Jahre 2017 nicht bindend, da die entsprechende Regelung nicht im Einklang mit den Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs stehe. Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zu dieser Frage stehen noch aus.

„Damit läuft die bestehende Regelung zur Verkehrsdatenspeicherung weiter ins Leere. Der Appell der Justizministerkonferenz ist umso wichtiger“, sagte die Ministerin nach der Herbst-JuMiKo. „Für eine effektive Strafverfolgung ist der Zugriff bedeutend. Beim Mobilfunk kann zum Beispiel nachvollzogen werden, von welcher Funkzelle aus über einen Anschluss telefoniert oder eine Internetverbindung genutzt wurde. Mit anderen Verbindungsdaten können sich so Anhaltspunkte ergeben, die auf Tatzeitpunkt, Aufenthalt und Verhalten von Verdächtigen schließen lassen“, so Ministerin Hoffmeister.

KulturSchuppen Garz mit Ausstellung

Insel Rügen – Am 30.11. 2019 werden im KulturSchuppen in der Stadt Garz auf der Insel Rügen Ölbilder und anderes von Anja Gehrke präsentiert. Die Ausstellungseröffnung beginnt um 18.00 Uhr.

Im Anschluß findet ein Konzert mit neuen und bekannten Songs von Joanna Gemma Auguri statt. Der Eintritt zur Ausstellung und zum Konzert ist frei, um eine Spende für die Künstlerin wird gebeten.

Am ersten Advent ist die Ausstellung mit Anja Gehrkes Arbeiten in der Zeit von 10 bis 16 Uhr geöffnet.

Straßenbeleuchtung wird auf LED-Technik umgerüstet

Klausdorf – Die Gemeinde Klausdorf (Landkreis Vorpommern-Rügen) erhält vom Landesenergieministerium einen Zuschuss in Höhe von 70.554,76 Euro (Fördersatz 50 Prozent) für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in den Ortsteilen Klausdorf, Solkendorf und Barhöft.

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

Die vorhandenen 167 Natriumdampfleuchten werden durch ebenso viele LED-Leuchten ersetzt. Zudem werden 42 Lichtmaste umgerüstet. Die Kabel können weiterhin verwendet werden.

Ziel des Vorhabens ist es, den Stromverbrauch und damit auch die Kosten zu senken. Jährlich können dadurch ca. 49.000 Kilowattstunden Strom und knapp 30 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Landesmarketing MV

Leistungen zur Weiterführung der Kampagne „MV tut gut.“ europaweit ausgeschrieben

Schwerin – Das Referat Landesmarketing MV in der Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern schreibt Leistungen zur Weiterführung der Landesmarketingkampagne „MV tut gut.“, inkl. der Hochschulmarketingkampagne „Studieren mit Meerwert“ europaweit aus. Die Ausschreibung wird durch das Landesamt für innere Verwaltung (LaiV) vorgenommen. Die Ausschreibung erfolgt in zwei Losen: In Los I werden Leistungen zur strategischen Beratung und operativen Arbeit, in Los II zu Leistungen im Bereich Online und Social Media für die Kampagne ausgeschrieben.

Die Leistungen in beiden Losen werden für zunächst zwei Jahre vergeben mit der Option einer Verlängerung um ein Jahr.

Die Landesmarketingkampagne bündelt bestehende Marketing-Aktivitäten und entwickelt neue Ideen für den Gesamtauftritt des Landes. Sie wirkt als Dach aller Marketingbemühungen des Landes und kommuniziert neben den natürlichen Besonderheiten des Bundeslandes insbesondere innovative, zukunftsfähige Projekte in den Markensegmenten Wirtschaft, Bildung und Wissenschaft, Gesundheit und Sport, Natur und Ernährung, Kultur und Tourismus. Für die Umsetzung der Landesmarketingkampagne „MV tut gut.“, inkl. der Hochschulmarketingkampagne „Studieren mit Meerwert“, stehen Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung.

Fahrplanwechsel mit Fahrgastbeteiligung

Schwerin – Mit dem Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2019 werden auch in diesem Jahr wieder Anregungen umgesetzt, die Bürgerinnen und Bürger zu Jahresbeginn im Rahmen der Fahrgastbeteiligung zum neuen Fahrplanentwurf gegeben haben.

„Auf der Linie RB 13 Rehna – Gadebusch – Schwerin – Parchim werden die Verbindungen so angepasst, dass Fahrgäste aus Richtung Rehna/Gadebusch in Schwerin bessere Anschlüsse an die Züge in Richtung Rostock, Wismar und Ludwigslust/Berlin haben. Gleiches gilt für die Gegenrichtung“, kündigt Landesverkehrsminister Christian Pegel an und fügt hinzu: „Zusätzlich werden mehr Züge in den Abendstunden angeboten. Dadurch entsteht eine Angebotslücke zwischen Schwerin und Gadebusch am frühen Nachmittag. Diese schließen wir mit einem Zug, der montags bis freitags um 13.41 Uhr ab Schwerin-Hauptbahnhof nach Gadebusch und von dort um 14.18 Uhr zurückfährt.“ Diese zusätzliche Verbindung werde vor allem auch dem Schülerverkehr zu Gute kommen.

Täglich spätabends von Schwerin nach Wismar

Weiterhin wird ab Mitte Dezember sonnabends der RE 2, der 21.25 Uhr ab Berlin-Hauptbahnhof über Ludwigslust nach Schwerin fährt, verlängert bis nach Wismar. Damit gibt es jetzt an allen Wochentagen diese Spätverbindung. „Damit tragen wir dem Wunsch aus Wismar Rechnung, abends das Kulturangebot in der Landeshauptstadt nutzen und danach mit dem Zug heimfahren zu können“, begründet Christian Pegel.

Der Wunsch nach einer zusätzlichen Spätverbindung in der Gegenrichtung war bereits zum „kleinen“ Fahrplanwechsel am 9. Juni 2019 erfüllt worden: Durch die Verlängerung des letzten Zugs der RB17 von Wismar bis nach Ludwigslust wurde dort eine späte Umsteigemöglichkeit in die ICE nach Hamburg und Berlin geschaffen. Ein zusätzlicher Zug von Ludwigslust nach Schwerin bringt seither auch Umsteigende aus diesen ICE in die Landeshauptstadt.

Neuer Abendzug zwischen Schwerin und Hamburg

„Außerdem setzen wir zum Dezember zwei weitere Wünsche aus der Fahrgastbeteiligung 2018 um, die sich – zum Teil aufgrund von Baumaßnahmen – nicht früher verwirklichen ließen: Montags bis freitags wird es eine zusätzliche Abendverbindung zwischen Schwerin und Hamburg und zurück geben sowie eine zusätzliche Frühverbindung zwischen Bützow und Schwaan“, nennt Christian Pegel weitere Neuerungen.

Der neue Abendzug auf der Linie RE1 startet 19.10 Uhr in Schwerin-Hauptbahnhof nach Hamburg, in der Gegenrichtung um 19.21 Uhr in Hamburg. „Mit diesen zusätzlichen Verbindungen erweitern wir das Angebot auf einer der Hauptachsen des Schienenpersonennahverkehrs in unserem Land. Zu diesen gehen seit unserer ersten Fahrgastbeteiligung 2017 mit die meisten Anregungen ein“, so Christian Pegel.

Früh von Bützow über Schwaan nach Rostock

Oft gewünscht wurden in den Fahrgastbeteiligungen auch zusätzliche Früh- und Spätverbindungen vor allem auf für Pendler bedeutsamen Strecken. Einer dieser Wünsche geht ab 15. Dezember 2019 ebenfalls in Erfüllung: Von montags bis freitags fährt in Bützow um 5.06 Uhr ein zusätzlicher Zug los, der zehn Minuten später in Schwaan ankommt und den Anschluss aus dem Speckgürtel in die größte Stadt des Landes, nach Rostock ermöglicht.

Insgesamt stellt die Landesregierung für die Verbesserungen zum kommenden Fahrplanwechsel weitere 570.000 Euro aus den Regionalisierungsmitteln des Bundes zur Verfügung. Für die bereits im Juli erfolgte Angebotsausweitung sind es weitere 490.000 Euro, im ganzen Jahr 2019 also 1,06 Millionen zusätzlich.

155 Anregungen bei Fahrgastbeteiligung 2019

„In diesem Jahr gab es mit 155 berücksichtigten Stellungnahmen von 127 Bürgern deutlich weniger als in den Vorjahren. 2018 waren es noch 377“, bilanziert Christian Pegel die diesjährige Fahrgastbeteiligung vom 19. Februar bis 31. März 2019. „Dies liegt sicherlich auch daran, dass wir jetzt bereits im dritten Jahr die aus der Fahrgastbefragung resultierenden kleineren Anregungen umzusetzen bemüht sind und damit schon wichtige Wünsche erfassen konnten.“ Es werde jedoch auch 2020 wieder die Gelegenheit geben, sich zum Fahrplanentwurf für 2021 zu äußern.

Landesregierung vor Ort

Schwerin – Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Landesregierung vor Ort“ laden die Ministerpräsidentin sowie die Ministerinnen und Minister die Bürgerinnen und Bürger am Montag, 25. November 2019, zum 6. Mal zu Bürgerforen im ganzen Land ein.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig: „Mir ist dieser direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern und der Dialog mit ihnen sehr wichtig. Die Foren sind für uns eine gute Gelegenheit, wichtige Schwerpunkte und Vorhaben zu erläutern sowie Fragen und Anregungen mitzunehmen.“

Die Bürgerforen finden wieder verteilt über alle Landkreise und kreisfreien Städte statt – in Hagenow, Grevesmühlen, Ummanz, Wusterhusen, Dobbertin, Neustrelitz, Hanstorf/Satow sowie Schwerin und Rostock.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, sich für ein Bürgerforum ihrer Wahl unter www.regierung-mv.de/buergerforum anzumelden.

Folgen des Klimawandels

Klimaschutz: Freiwilliges Engagement ersetzt nicht politische Weichen

Rostock – „Auch, wenn jeder seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten muss – Klimaschutz ist mehr als eine Privatsache. Vor allem braucht es dringend ernstgemeinte politische Weichenstellungen – in Deutschland, in Europa und auch international. Es darf dabei nicht nur um Restriktionen gehen, es kommt auch darauf an, klimafreundliche Investitionen und Innovationen voranzutreiben. Keine Frage: Freiwillige Selbstverpflichtungen, eingegangen von der Wirtschaft oder Initiativen wie Fridays for Future, sind wichtig und hilfreich, auch um die Debatte über den Klimaschutz anzustoßen. Aber dauerhaft können sie eine gesamtgesellschaftliche Strategie nicht ersetzen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus heute beim Wippengespräch der Ostseezeitung und der Rostocker Universität im Konrad-Zuse-Haus in Rostock.

Auch in Mecklenburg-Vorpommern seien die Folgen des Klimawandels deutlich zu spüren: „Stürme, Sturmfluten, Überschwemmungen, Dürreperioden oder Waldbrände sind nicht mehr nur ein Problem bzw. Phänomen ferner Länder. Derartige Wetterextreme rücken immer näher an uns heran und stellen auch uns in Mecklenburg-Vorpommern vor wachsende Herausforderungen. Das kann niemanden kalt lassen“, sagte Backhaus.

Vor allem die Landwirtschaft sei betroffen: „Durch den Anstieg der Temperatur verschiebt sich beispielsweise das Anbauspektrum im Pflanzenbau. Schon heute setzt der Vegetationsbeginn vieler Pflanzen verfrüht ein. So blühen zum Beispiel Apfelbäume und Raps nach Erhebungen des Deutschen Wetterdienstes heute 20 Tage früher als noch vor 50 Jahren“, erklärte der Minister. Dies habe Vor- und Nachteile. Einerseits könnte in manchen Kulturen mehrfach geerntet und höhere Erträge erzielt werden. Anderseits begünstigten die milderen Winter die Ausbreitung pflanzenschädigender Pilze, Viren und Insekten.

Backhaus betonte, dass die Anpassung der Landwirtschaft an den Klimawandel ein kontinuierlicher Prozess sei, der nicht zuletzt auf einzelbetrieblichen Entscheidungen basiert. „Uns geht es darum, die Landwirte noch stärker für dieses Thema zu sensibilisieren und ihnen bewusst zu machen, dass sie ein wichtiger Teil der Lösung sind.“ Viele Landwirte stellen sich bereits heute dieser Verantwortung für den Natur- und Klimaschutz. Das Land unterstützt sie dabei mit Förderungen aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die ländliche Entwicklung, u.a. für die Umsetzung von Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen, Diversifizierungsprogramme oder auch Investitionen in moderne Technik. Schon heute wird jeder vierte Hektar (insgesamt ca. 400.000 Hektar) Landwirtschaftsfläche nach erhöhten Umweltstandards bewirtschaftet.

Für den Umgang und die Umkehrung des Klimawandels setzt Mecklenburg-Vorpommern darüber hinaus auf Forschung und Digitalisierung. „Mit internationaler Spitzenforschung für die ressourcenschonende Nutztierbiologie an den Forschungseinrichtungen in MV und Digitalisierung in der Agrartechnik wie precision farming für angepassten Mitteleinsatz und geringere Belastungen, streben wir eine ressourcenschonende Landwirtschaft an“, so Backhaus. Dazu gehöre auch der Bodenschutz. So sei MV das erste Bundesland mit einem Erosionskataster aus welchem Auflagen zur Bewirtschaftung abgeleitet werden können. Außerdem gebe es hierzulande ein Bodenschutzprogramm in welchem alle Maßnahmen zum Bodenschutz gebündelt sind.

Auch setzt sich Minister Backhaus dafür ein, dass die Paludikultur Teil der Agrarförderkulisse und die Forschung in diesem Bereich weiter intensiviert wird. Durch eine umweltverträgliche „nasse“ Nutzung der Moore könnten allein in MV bis zu 6 Mio Tonnen CO2 eingespart werden. Zudem hat das Land ein anerkanntes Konzept zum Waldumbau und zum Insektenschutz erarbeitet.

Der Klimawandel stellt das Land aber auch in vielen anderen Bereichen vor enorme Herausforderungen. „Ich denke dabei zum Beispiel an den Küsten- und Hochwasserschutz“, sagte der Minister. Seit 1991 seien rund 500 Millionen Euro in den Schutz der Außen-, Bodden- und Haffküsten geflossen. Derzeit wende das Land jährlich rund 20 Millionen Euro für Küstenschutzmaßnahmen auf. „Das wird zukünftig nicht mehr reichen“, betonte er. Allein 100 Mio. Euro kalkuliert das neue Hochwasserschutzkonzept Mecklenburg-Vorpommerns für die notwendige Anpassung des Hochwasserschutzsystems an der Elbe. Das sei etwa genauso viel wie Mecklenburg-Vorpommern in den letzten 30 Jahren für den Hochwasserschutz an der Elbe bereits investiert hat.

Überraschung beim „NØRD“-Auftakt

Greifswald – Die „NØRD 2019“ fand mit dem „Digital Baltic Start-Up Day“ einen internationalen Auftakt. In der Alten Mensa in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald haben der Greifswalder Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder und Mareike Donath, Leiterin der Stabsstelle für Digitalisierung, die Veranstaltung mit kurzen Grußworten in englischer Sprache eröffnet.

Digitalisierungsminister Christian Pegel zeigt sich beeindruckt von der Veranstaltung: „Der ,Digital Baltic Start-Up Day‘ spiegelt die Idee eines digital vernetzen Ostseeraumes perfekt wider. Ich freue mich sehr, dass wir Gäste aus Norwegen, Estland, Polen und aus dem gesamten Bundesgebiet begrüßen konnten. Die verschiedenen Pitches zeigen deutlich, was für ein Potenzial in M-V steckt.“

Mehr als 20 junge Gründerinnen und Gründer haben in der Pitching-Arena ihre Ideen und Visionen vorgestellt. „Obwohl ich sehr viel unterwegs bin und den jungen Start-Ups aus unserem Land immer wieder begegne, ist es jedes einzelne Mal erneut beeindruckend, was für Ideen hier entstehen“, sagte Christian Pegel.

Für eines der Start-Ups gab es an diesem Tag ein weiteres Highlight. Zunächst stellte Hartmann Schleifer die Idee seines Unternehmens „NautiTronix“ vor, bevor Minister Pegel das Wort ergriff und die Gelegenheit nutzte, dem jungen Unternehmen einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 47.750 Euro zu überreichen. Die Förderung gemäß der Richtlinie zur digitalen Transformation in Unternehmen (DigiTrans-Richtlinie) wird das Start-Up nutzen, um ein Informations- und Überwachungssystem für die Schifffahrt zu entwickeln.

„Jeder Antrag zur DigiTrans-Richtlinie und jeder überreichte Zuwendungsbescheid zeigen mir, dass wir mit ihr den Bedarf der Unternehmerinnen und Unternehmer treffen. Die Digitalisierung stellt viele Unternehmen im Land vor große Aufgaben. Hier wollen wir helfen und sie auf ihrem Weg unterstützend begleiten“, so Christian Pegel.

Durch die Veranstaltung führte mit Dr. Wolfgang Blank der Geschäftsführer der Witeno GmbH, die das künftige Innovationszentrum in der Alten Mensa Greifswald betreiben wird. „Als die Idee entstand, ein internationales Pitching-Event auf die Beine zu stellen, haben wir nicht mit einer solchen Resonanz gerechnet. Die Atmosphäre war einfach überragend. Wir begleiten junge Gründerinnen und Gründer schon lange. Der ,Digital Baltic Start-Up Day‘ ist einmal mehr Motivation, diesen Weg weiterzugehen und mit dem künftigen Innovationszentrum noch mehr zu fokussieren“, zeigt sich Dr. Blank mit der ersten offiziellen „NØRD“-Veranstaltung sehr zufrieden.

Insgesamt 250 Teilnehmer nahmen an diesem Event teil. „So einen Kongress auf die Beine zu stellen ist natürlich auch immer ein Wagnis. Daher freut es mich umso mehr, dass wir bei den Experten auf genauso viel Interesse zur Digitalisierung stoßen wie bei den Bürgerinnen und Bürgern. Mecklenburg-Vorpommern präsentiert sich mit dem Digitalkongress als ein Netzwerk, das gemeinsam Lösungen sucht. Das macht uns stolz und bestätigt uns darin, dass wir auf dem richtigen Weg sind“, so Pegel.

Der erste Veranstaltungstag der „NØRD“ schließt heute Abend mit einer Gala im Theater Vorpommern und der Party „Let‘s get nørdy“ im Mensaclub, bevor es morgen, am 7. November, in sechs Städten und zwölf Standorten zu einzelnen Fachkongressen kommt.

Regionale Produkte in Supermärkten

Schwerin – „Der Lebensmitteleinzelhandel muss kleineren und neuen Unternehmen verstärkt die Möglichkeit einräumen, eigene Produkte präsentieren zu dürfen,“ forderte Mecklenburg-Vorpommern Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus auf einer gemeinsamen Veranstaltung der Marketinggesellschaft der Agrar- und Ernährungswirtschaft M-V und NETTO. Bisher würde es regionalen Anbieter sehr schwer gemacht, im Handel gelistet zu werden. Verträge würden vor allem mit denjenigen geschlossen, die in der Lage sind, ihre Produkte zu jeder Zeit und in jedweder nachgefragten Menge zu liefern.

Dabei könnte auch der Einzelhandel von Kooperationen mit regionalen Partnern profitieren: „Regionale Produkte stehen hoch im Kurs und werden auch von den hiesigen Verbraucherinnen und Verbraucher immer häufiger nachgefragt. Produkte aus der Region stehen für Frische, Geschmack, Qualität und Sicherheit, da der Weg der Ware kürzer und damit auch besser nachvollziehbar ist“, sagte Backhaus. Nach dem BMEL-Ernährungsreport 2018 legen etwas mehr als drei Viertel (78 Prozent) der 1.000 vom Forsa-Institut repräsentativ befragten Bundesbürger Wert darauf, dass Lebensmittel aus ihrer Region kommen.

NETTO gehe mit gutem Beispiel voran, lobte Backhaus. Die Stärkung der regionalen Wirtschaft sei eine zentrale Säule der Unternehmensphilosophie. Über 300 Artikel beziehe das Unternehmen direkt von Betrieben und Produktionsstätten um den jeweiligen Standort herum.

„Gerade in ländlichen Regionen erlebt der Verkauf direkt am Ort der Produktionsstätte eine Renaissance. Dort finden Gemüse, Obst und Fleisch ohne Zwischen- und Umwege direkt zum Verbraucher. Und auch Städter müssen nicht auf regionale Lebensmittel verzichten, sondern können sich auf Wochenmärkten mit Produkten aus der Umgebung eindecken“, erklärte der Minister.

Mit einem Umsatzanteil von 33,8 % am verarbeitenden Gewerbe ist die Ernährungsbranche einer der wichtigsten Wirtschaftszweige in Mecklenburg-Vorpommern.

Insgesamt arbeiten derzeit rund 16.000 Beschäftigte in den 163 Unternehmen mit über 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Kindstode, Kindesentzug und Adoption in der DDR

Drese und Drescher für weitere Beratungs- und Hilfsangebote und mehr Aufarbeitung

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern wandten sich in den vergangenen Jahren über 100 betroffene Angehörige mit Anfragen im Zusammenhang mit frühverstorbenen Kindern oder unklaren Todesfällen im Kindesalter an die Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, Anne Drescher. Ähnlich groß ist die Nachfrage zur Klärung von Adoptionsverfahren aus der DDR-Zeit. Anfragen von betroffenen Eltern zum Thema frühverstorbene Kinder bzw. Adoptionen erreichten auch das Sozialministerium.

„Hinter diesen Zahlen verbergen sich Leid, Trauer und Wut. Wir dürfen die Betroffenen damit nicht allein lassen und müssen sicherstellen, dass die Menschen, die für sie so wichtige Beratung, Hilfe, Unterstützung und auch öffentliche Aufmerksamkeit bekommen“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese heute bei der Vorstellung einer Fachtagung der Landesbeauftragten zum Thema „Zwischen Zweifel und Akzeptanz. Kindstode, Kindesentzug und Adoption in der DDR – Der Umgang mit dem Unfassbaren“.

„Die Tagung am 14. November in Schwerin wendet sich vor allem an betroffene Familien und die interessierte Öffentlichkeit“, verdeutlichte die Landesbeauftragte Drescher. „Eine Betrachtung der rechtlichen und medizinischen Rahmenbedingungen in der DDR soll Hintergrundwissen für damalige Abläufe, Verfahren und Entscheidungen vermitteln. Wir wollen auch den Austausch der Betroffenen untereinander sowie der Betroffenen mit Expertinnen und Experten befördern“, so Drescher.

Drese und Drescher betonten darüber hinaus die Notwendigkeit von mehr Aufarbeitung und wissenschaftlicher Forschung zum Thema. Die wissenschaftlich-historische Aufarbeitung zu Adoptionen in der DDR stehe leider noch am Anfang. Drese: „Die bislang bekannten gesellschaftlichen, rechtlichen und historischen Tatsachen reichen nicht aus, um wesentliche Fragen zu beantworten. Wir brauchen deshalb eine Hauptstudie zur Erforschung der Adoptionen in der DDR.“

Der Bundestag hat im Oktober mit der Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze auch eine Änderung des Adoptionsvermittlungsgesetzes beschlossen und die Voraussetzungen geschaffen, um eine solche Hauptstudie zu ermöglichen.

Digitallotsen für ländliche Regionen

Neubrandenburg – „Digitalisierung ist Daseinsvorsorge und darf an den ländlichen Räumen nicht vorbeigehen! Digitale Anwendungen im ländlichen Raum sind längst keine Fiktion mehr und tragen dazu bei, Lebensqualität in den Dörfern zu sichern. Für alle Projekte, die wir auf den Weg bringen, brauchen wir immer auch einen ‚analogen Zwilling‘ zum Beispiel den Bürger-Dialog vor Ort, um vor allem älteren Menschen zu informieren und bei der Nutzung digitaler Anwendungen zu unterstützen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus anlässlich der Jahreskonferenz des Forums für ländliche Entwicklung und Demografie in Neubrandenburg.

Die Jahreskonferenz findet morgen (7.11.2019) ab 9.30 Uhr im Rahmen der Digitalisierungskonferenz Nørd 2019 der Landesregierung in der Crossmedia-Agentur 13 0, Gerstenstaße 2 in Neubrandenburg statt.

Backhaus betonte, dass es nicht nur darauf ankomme, die technischen Voraussetzung zu schaffen, um digitale Angebote landesweit nutzen zu können, sondern dass es ebenso Menschen braucht, die das Thema verstehen und digitale Kompetenzen weitervermitteln können. Das Amt Dömitz-Malliß erarbeite derzeit gemeinsam mit der Kreisvolkshochschule Ludwigslust-Parchim modellhaft ein Bildungsangebot, bei dem alsbald kommunale Digitallotsen ausgebildet werden sollen.

„Gleichwohl müssen wir uns im Klaren darüber sein, dass Dörfer mit ihren beruflichen und kulturellen Möglichkeiten kaum zu den Zentren aufschließen können. Aber darum geht es auch nicht! Ziel muss sein, dass ländliche Regionen den digitalen Wandel nutzen, um ein eigenes Profil zu entwickeln. Mit ihren Vorteilen – gesunde Natur, mehr Platz, Freiräume und Ruhe – können sie zum Anziehungspunkt junger, kreativer Menschen werden, die in geteilten Büros, so genannten Coworking Spaces, getrennt oder gemeinsam an Projekten arbeiten. Mecklenburg-Vorpommern gehört zu den ersten Bundesländern, die die Ansiedlung von Coworking Spaces durch Förderung über die Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILERL M-V) unterstützen. „Damit wollen wir nicht nur Menschen auf dem Land halten, sondern auch Städter für das Leben und Arbeiten auf dem Land begeistern“, so Backhaus.

Abschließend verwies der Minister auf den Wettbewerb, Digitales Landleben M-V „Smart tau Hus“, der noch bis zum 25. November läuft. Dieser richtet sich an Gemeinden oder Gemeindeverbünde, die kreative Ideen haben, um die Versorgung ländlicher Räume mit Hilfe von neuen Informations- und Kommunikationstechnologien zu unterstützen und damit deren Zukunftsfähigkeit zu sichern. Im Rahmen des Wettbewerbs wird eine Modellregion ausgewählt, die ihre Idee gemeinsam mit dem Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering (IESE) aus Kaiserslautern in die Praxis umsetzen darf. Dafür stellt das Land in den kommenden drei Jahren 100.000 Euro zur Verfügung.

Deutscher Startup Monitor 2019

Schwerin – Die Unterstützungsmöglichkeiten zur Förderung eines Gründerstandortes durch eine Landesregierung werden in Mecklenburg-Vorpommern im bundesweiten Vergleich am besten eingeschätzt. Das ist ein Ergebnis des „Deutschen Startup Monitors“.

„Startups sind die Keimzellen für wirtschaftliches Wachstum. Sie sind ein wichtiger Jobmotor und wichtig für die Stärkung der einheimischen Wirtschaft. Sie treiben den wirtschaftlichen Strukturwandel voran, was gerade in Zeiten der Digitalisierung besonders deutlich wird. Umso wichtiger ist es, junge Unternehmen bei der Umsetzung von neuen, innovativen Ideen und der Vernetzung mit dem etablierten Mittelstand zu unterstützen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Mittwoch.

Der „Deutsche Startup Monitor“ gibt einen Überblick über den Entwicklungsstand und die Bedürfnisse der deutschen Startup-Szene. Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe dankt den Startups für das Feedback. Die Startups in Mecklenburg-Vorpommern bewerteten die Landespolitik im Bereich Gründungsförderung mit der Schulnote 3,0 (Vorjahr 3,5). „In keinem anderen Bundesland wurde die Landespolitik besser bewertet. Das ist Ansporn, die Gründungsunterstützung in Mecklenburg-Vorpommern weiter auszubauen. Wir brauchen mehr Gründer im Land“, so Wirtschaftsminister Glawe.

Die Anzahl der gewerblichen Existenzgründungen in MV lag im vergangenen Jahr nach Angaben des Instituts für Mittelstandsforschung Bonn bei knapp 4.000 in Mecklenburg-Vorpommern. Darin enthalten sind auch die Startups. „Ich bin sehr daran interessiert, noch mehr über unsere Startups zu erfahren. Der Deutsche Startup Monitor gibt Impulse für die Gestaltung der Gründungsförderung“, sagte Minister Glawe.

Das Land bietet eine Vielzahl an Unterstützungsmöglichkeiten an wie beispielsweise das MV-Gründerstipendium. „Innovative und technologieorientierte Gründungen aus Hochschulen können zu besonders positiven Wachstums- und Beschäftigungseffekten führen“, erläuterte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend. Im Rahmen des MV-Gründerstipendiums werden Gründungswillige mit Hochschulabschluss oder beruflicher Praxis bei der Umsetzung ihrer innovativen und wissensbasierten Geschäftsidee durch finanzielle Hilfen zum Lebensunterhalt für bis zu 18 Monate gefördert.

Das Projekt TechnoStartup MV bietet begleitende bedarfsorientierte Beratung für Gründungsvorhaben in technologie- und wissensbasierten Bereichen sowie bedarfsgerechte Schulungen an. Im Rahmen des Projekts SPiNOFF INCUBATION können WissenschaftlerInnen und Absolventen der Hochschulen und Forschungseinrichtungen des Landes bei der Verwertung von High-Tech-Forschungsergebnissen intensiv unterstützt werden. Der Gründungs-Ideenwettbewerb Inspired an den Hochschulen und außeruniversitären Forschungsinstituten im Forschungsraum Mecklenburg-Vorpommern möchte innovative Ideen und potenzielle Ausgründungen aus der Wissenschaft aufspüren und in die Wirtschaft überführen.

Damit erfolgversprechende Ideen oder zukunftsträchtige Geschäftsmodelle realisiert werden können, bieten verschiedene Partner Finanzierungskapital, beispielsweise MBMV innoSTARTup, MBMV innoPRO oder GVC Venture Capital Fonds MV, an. Viele Informationen und Unterstützungsmöglichkeiten für Gründungswillige im Land sind über das Gründerportal „www.gruender-mv.de“ abrufbar.

Der 7. Deutsche Startup Monitor repräsentiert 1.933 Startups und ist damit die einzige umfassende Studie zum Startup-Ökosystem in Deutschland. Ziel der Studie ist es, Startups in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen und ihren Anliegen das nötige Gehör zu verschaffen.

Dieses Projekt wurde 2013 vom Bundesverband Deutsche Startups e. V. initiiert. Seit 2016 wird der DSM durch den Lehrstuhl für E-Business und E-Entrepreneurship der Universität Duisburg-Essen (Prof. Dr. Tobias Kollmann) wissenschaftlich begleitet und durchgeführt. Unterstützt wird die siebte Studie durch den Praxispartner PricewaterhouseCoopers GmbH WPG (PwC).

Das vom Wirtschaftsministerium mit finanziellen Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) geförderte Gründerportal www.gruender-mv.de ist Netzwerkpartner des Bundesverbandes Deutsche Startups e.V. Mit dieser Umfrage sorgt der Bundesverband Deutsche Startups e.V. seit sieben Jahren für Transparenz und Verbesserungen im deutschen Startup-Ökosystem. Sämtliche Daten werden anonym ausgewertet und verarbeitet.

Alte Tradition markiert neues Internet-Zeitalter

Lichterfest setzt Signal für Surfen mit Lichtgeschwindigkeit durch Glasfaser-Internet der WEMAG

Schwerin – In den Orten Burow und Gischow sowie den Gemeinden Kreien, Barkhagen, Passow, Gallin-Kuppentin, Gehlsbach und Kritzow sind weitere Privat- und Geschäftskunden der WEMAG an das WEMACOM-Glasfasernetz angeschlossen worden. Aus diesem Anlass wurden die Einwohner zu einem kleinen Lichterfest eingeladen.

Im Dorfgemeinschaftshaus Kreien haben Herr Alexander Leetz, der Bürgermeister der Gemeinde Kreien und Herr Michael Hillmann, WEMAG-Vertriebsleiter, symbolisch gemeinsam das Licht eingeschaltet. Mitmecklenburgischen Spezialitäten und guten Gesprächen wurde der Meilenstein an diesem Abend gefeiert. Im Landkreis Ludwigslust-Parchim surfen insgesamt ca. 620 Kunden durch das Internet und ca. 2.600 Kunden durchlaufen gerade diesen Prozess.

„Das Glasfasernetz steht und unsere Kunden können endlich, auch superschnell durch das Internet surfen. Ab heute sind in unserer Region ländlicher Raum und Gigabit-Internet kein Widerspruch mehr“, so WEMAG-Vertriebsleiter Michael Hillmann.

Lichterfeste sind eine alte Tradition. Sie wurden im vergangenen Jahrhundert gefeiert, wenn Gemeinden erstmals an das Stromnetz angeschlossen wurden. So wichtig wie damals der Anschluss an das Stromnetz war, so wichtig ist heute der Zugang zum schnellen Internet. „Ich freue mich sehr darüber, dass auch unsere kleine Gemeinde an das moderne Glasfasernetz angeschlossen wird. Damit ist ein lang gehegter Wunsch in Erfüllung gegangen“, sagte Alexander Leetz, Bürgermeister der Gemeinde Kreien.

„In den kommenden Wochen laden wir weiteren Gemeinden zu kleinen Lichterfesten ein, um diesen symbolischen Meilenstein mit unseren Kunden zu feiern und uns gleichzeitig für ihr Vertrauen in unser Unternehmen zu bedanken“, kündigt Michael Hillmann an.

Im November 2017 hat die WEMACOM Breitband GmbH vom Landkreis Ludwigslust-Parchim den Zuschlag für den von Bund und Land geförderten Breitbandausbau in drei Gebieten erhalten. Die WEMACOM Breitband GmbH, die das Glasfasernetz betreibt, verfügt über Branchenkenntnis und langjährige Erfahrungen.

Mit einem Projekt dieser Größenordnung und Komplexität kann das Unternehmen Kunden gewinnen und sein Glasfasernetz ausbauen. Die hochmodernen Leitungen ermöglichen mit Bandbreiten von 100bis 1.000 Megabit pro Sekunde die Übertragung großer Datenmengen und bieten im Vergleich zu alten Kupferleitungen erhebliche Vorteile. Internetnutzer könnten nun bequem und ohne „Ladehemmung“ Mediatheken, Online-Shopping und Streaming-Dienste nutzen.

Fördermittel für Elektro-Ladesäulen

Greifswald – Heute übergibt Energieminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 10.564 Euro für die Errichtung zweier Elektro-Ladesäulen im Stadtgebiet von Greifswald an die Stadtwerke Greifswald.

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen. Die Gesamtkosten betragen rund 35.000 Euro.

An der Bahnhofsstraße am Zentralen Omnibusbahnhof und am Martin-Andersen-Nexö-Platz soll jeweils eine Ladesäule errichtet werden. Mit der Bereitstellung des Stroms aus erneuerbaren Energien soll zum einen die Flexibilität der E-Fahrzeugnutzer erhöht, zum anderen ein Umdenken weg von fossilen Brennstoffen hin zu Antrieben mit erneuerbaren Energien in der Bevölkerung hervorgerufen werden, um die Kohlendioxidemissionen zu reduzieren. Pro Jahr werden dann voraussichtlich rund 18 Tonnen Kohlendioxid eingespart.

Altenpflegepreise M-V vergeben

Schwerin – Der vom Sozialministerium in Zusammenarbeit mit dem Landespflegeausschuss vergebene Altenpflegepreis hat in diesem Jahr gleich zwei Hauptgewinner. Sozialministerin Stefanie Drese konnte heute die Tagespflege „Hartlich Stuuv“ in Bröbberow und die Tagespflege „Auf der Helling“ in Wismar auszeichnen. Die 1. Preise sind mit jeweils 3.000 Euro dotiert.

Die Tagespflege „Hartlich Stuuv“ bietet bis zu 19 Gästen vielfältige Angebote zur Tagesgestaltung. Sie nutzt die räumliche Nähe zur „Aktiv Schule Bröbberow“, um Alt und Jung im Alltag auf verschiedenen Ebenen näher zusammen zu bringen.

„Das Projekt mit seinem intergenerativen Angebot bereichert und inspiriert gleichermaßen den Alltag von älteren und jüngeren Menschen. Dadurch erfährt das Wohlbefinden der Tagesgäste eine spürbare Steigerung“, sagte Ministerin Drese bei der Verleihung des Altenpflegepreises. „Die Entwicklung und Förderung von Verständnis sowie Respekt füreinander zwischen unterschiedlichen Generationen, aber auch das täglich gelebte Miteinander sind beispielgebend“, so Drese.

Die ebenfalls mit dem 1. Preis ausgezeichnete Tagespflege „Auf der Helling“ mit 18 Plätzen befindet sich in Trägerschaft des Stadtverbandes der Volkssolidarität Wismar.

„Bei dem Projekt „Döör an Döör“ handelt es sich um ein intergeneratives Projekt, d.h. verschiedene Generationen verbringen professionell begleitet oder auch spontan Zeit miteinander, unternehmen verschiedene Aktivitäten und lachen und feiern gemeinsam“, so Drese. Die Tagespflege hat sich zudem auf die gewachsene Anzahl von dementiell veränderten Tagesgästen eingestellt, z.B. um bei anderen Tagesgästen und Angehörigen das nötige Verständnis für dieses Krankheitsbild aufzubringen. Darüber hinaus hat die Tagespflege viele Beschäftigungs- und Bewegungsangebote entwickelt, die von den Tagesgästen je nach Interesse und Fähigkeit ausgesucht werden können.

Den 3. Preis (dotiert mit 500 Euro) erhält die Deutsche Alzheimer Gesellschaft – Landesverband M-V e.V. in Rostock für das Projekt „Tanzcafé für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen“

Drese: „Durch das Projekt werden insbesondere auch die körperliche Verfassung und Fitness aller Teilnehmenden gestärkt. Das Tanzcafé ist ein präventives Angebot, beispielgebend für gelebte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und bringt nicht nur den pflegebedürftigen Menschen, sondern auch ihren Angehörigen und den übrigen Besuchern Freude und gemeinsamen Spaß. Als ausschließlich ehrenamtlich organisiertes Projekt ist es damit ein wichtiger und exemplarischer Beitrag zur Erhöhung der Lebensqualität im Quartier.“

„Pflege braucht Anerkennung und Öffentlichkeit, um ihre gesellschaftliche Bedeutung stärker hervorzuheben. Mit der Verleihung des Altenpflegepreises wollen wir einen Beitrag leisten, die vielen Facetten der Pflege und die hervorragenden Leistungen von professionell und ehrenamtlich Pflegenden zu würdigen“, betonte Ministerin Drese heute in Schwerin.

Der Verleihung vorausgegangen war eine öffentliche Ausschreibung. Zehn Bewerbungen zu verschiedenen Themenbereichen wurden eingereicht. Aus diesen Wettbewerbsbeiträgen hat die Jury bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der AOK Nordost, des MDK MV, dem bpa MV, der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege MV, dem vdek MV, der Vereinigung kommunaler Träger von Pflegeeinrichtungen MV sowie des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung die drei Gewinner ausgewählt.