Schwerin – Landesinfrastrukturminister Christian Pegel hat heute, 27. März 2019, die Projektgruppe „Großprojekte“ vorgestellt. Diese ist innerhalb der Straßenbauverwaltung des Landes M-V beim Straßenbauamt Schwerin angesiedelt. Sie soll sich darum kümmern, dass alle Straßenbauprojekte in Mecklenburg-Vorpommern aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 sowie größere Baumaßnahmen an Landesstraßen umgesetzt werden.
„Mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 haben wir die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Bildung einer Projektgruppe mit 24 Stellen geschaffen. Diese arbeitet seit Ende 2018. Geleitet wird sie von Dr. René Firgt“, sagte Christian Pegel und erläuterte ihre Aufgaben: „Im Wesentlichen soll sich die Projektgruppe mit der Planung und Umsetzung von 17 großen Neu- und Ausbauvorhaben im Bundesstraßennetz befassen. Daneben zählt die Realisierung von vier wichtigen Maßnahmen im Landesstraßennetz dazu.“
Schwerpunkt sei, zunächst Planrecht für die neuen Projekte zu schaffen. In einem zweiten Schritt sollen die Vorhaben umgesetzt werden. „Aktuell arbeiten wir an der Umsetzung des Autobahnzubringers B 321 in Schwerin und erstellen die Ausschreibungsunterlagen für die Planung verschiedener Ortsumgehungen“, sagte René Firgt. Die Projektgruppe könne nicht alle im gesamten Land wichtigen Großprojekte zeitgleich bearbeiten. Sie werde die Projekte deshalb Stück für Stück – und stets mehrere parallel – umsetzen. Eine Liste aller Projekte finden Sie anbei.
„Im Zuge der Planung aller Großprojekte streben wir die enge Einbindung der regionalen Öffentlichkeit an“, sagte Projektgruppenleiter Firgt und fügte hinzu: „Damit wir vor Ort jedoch konkrete Diskussion führen können, ist zumindest ein gewisser Planungsstand erforderlich. Sobald erste Ergebnisse vorliegen, die für ein breiteres Publikum fassbar sind, werden wir den Austausch mit den Bürgern vor Ort suchen. Denkbar sind dafür beispielsweise Informationsveranstaltungen.“
Die Projekte sollen mittelfristig umgesetzt werden. „Straßenplanungen müssen, um rechtssicher aufgestellt zu werden, diverse Phasen durchlaufen. Neben der eigentlichen technischen Planung sind Umweltuntersuchungen durchzuführen und zu bewerten. Im Verlauf der Planungen sind verschiedene Genehmigungen auf Landes- und Bundesebene einzuholen. Nicht zuletzt ist dann ein Planfeststellungsverfahren zur Baurechtschaffung durchzuführen. Alles in allem dauern solche Planungsverfahren für Straßenbauvorhaben deshalb grundsätzlich mehrere Jahre“, beschreibt Christian Pegel den komplexen Planungsprozess und fügt hinzu: „Wir sind überzeugt, mit der Aufstellung und der Arbeit der Projektgruppe die best- und schnellstmögliche Umsetzung der anstehenden Straßengroßprojekte in Mecklenburg-Vorpommern zu erreichen.“
