Backhaus sieht Potenzial in Werftstandorten
Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus, u.a. zuständig für den Immissionsschutz und die Abfallwirtschaft, hält die historischen Werftstandorte in Mecklenburg-Vorpommern für geeignet, um sich im Bereich Schiffsrecycling zukunftsfähig aufzustellen. Derzeit gibt es in Deutschland keine nach EU oder Bundesrecht zugelassene Schiffsrecyclinganlage. „Die Werften in MV wären dazu technisch sicherlich in der Lage, besitzen aber nicht die behördliche Zulassung“, sagte Backhaus heute im Rahmen der Landtagssitzung in Schwerin.
„Das ist aber wichtig, da es beim Schiffsrecycling nicht nur um den Rückbau, sondern eben auch um den Umgang und die Entsorgung gefährlicher Abfälle, wie Altöl, Asbest oder Antifoulinganstriche, sowie das Recycling von Stahl geht. Das heißt, rechtliche Belange des Umweltschutzes sind zu berücksichtigen“, führte er aus. Diese gefährlichen Abfälle müssen in speziell zugelassenen Anlagen behandelt werden. So sieht es das Bundes-Immissionsschutzgesetz vor.
Derzeit wird die 4. Bundes-Immissionsschutzverordnung überarbeitet und dabei das Schiffsrecycling als eigene Genehmigungsziffer erweitert. „Die Genehmigungsbehörden in ganz Deutschland beschreiten hier Neuland“, betonte Backhaus. Nach aktuellem Kenntnisstand befinden sich in der Bundesrepublik fünf Anträge auf Genehmigung einer Schiffsrecyclinganlage in vier Bundesländern in Bearbeitung, einer davon in Mecklenburg-Vorpommern, für Bereiche der ehemaligen Volkswerft Stralsund.
Laut der vier Staatlichen Ämtern für Landwirtschaft und Umwelt in MV sind derzeit 16 Schiffe bekannt, bei denen eine Entscheidung getroffen werden muss, ob eine Reparatur oder ein Abwracken erfolgen sollte. Schwerpunktmäßig handelt es sich um Fischereischiffe, aber auch um Schiffe zur Personenbeförderung. „Wenn wir uns zum Beispiel die in MV gelisteten rund 570 Fischereiboote anschauen – etwa zwei Drittel davon sind älter als 20 Jahre, einige auch älter als 70 Jahre – erwarten wir hier in den kommenden Jahren weiteren Abwrackungsbedarf. Wir wollen den Prozess daher aktiv unterstützen und fordern auch den Bund auf, dies zu tun. Finanzielle Unterstützungen werden insbesondere für die Investitionen in die Anlagen notwendig sein“, sagte Minister Backhaus.